Impressum AGB
Allgemeine Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen

Sofern nicht schriftlich Abweichendes vereinbart wurde, gelten für alle vom Dr. J. Butz Musikverlag angenommenen Aufträge folgende Lieferungs- und Zahlungsbedingungen:

1. Bestellungen

Bestellungen werden ohne besondere Auftragsbestätigung zu den am Tage des Bestelleingangs gültigen Preisen abgewickelt. Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Noten und Bücher unterliegen in der Bundesrepublik Deutschland der Preisbindung. Preisänderungen sind dem Verlag vorbehalten.

Die angegebenen Erscheinungstermine sind unverbindlich. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt. Bei Artikeln, die im Katalog als "in Vorbereitung" gekennzeichnet sind, werden Vormerkungen vorgenommen.

Ab- und Umbestellungen lassen sich grundsätzlich nur berücksichtigen, wenn sie vor der Bearbeitung des ursprünglichen Auftrags eingegangen sind.

Auswahlsendungen werden zur Verfügung gestellt, sie müssen innerhalb von drei Wochen frankiert zurückgeschickt werden, anderenfalls wird die Sendung (auch abgestempelte Partituren) in Rechnung gestellt. Abgestempelte Einzelpartituren werden bei Einbehalt berechnet, bei späterer Festbestellung des Werkes in Chorstärke jedoch kostenfrei umgetauscht. Bücher, CDs, Karten und Kalender können nicht zur Ansicht versendet werden und sind vom Umtausch ausgeschlossen.

Chorpartituren werden nur in Chorstärke abgegeben. Einzelpartituren werden ausschließlich als gestempelte Ansichtsexemplare verschickt. Orchestermaterial ist nur im Aufführungsset (mit Streicheraufteilung 3/2/1/2 und Harmoniestimmen wie besetzt) erhältlich.
Wir behalten uns die Erhebung von Mindermengenzuschlägen vor.

2. Lieferung

Alle Sendungen werden nach Ermessen des Auslieferers auf dem günstigsten Weg und unter Berechnung der Versand- und Portokosten durchgeführt, es sei denn, die Bestellung wird ausdrücklich versandkostenfrei angeboten. Trotz Portoerhöhungen Anfang des Jahres 2013 für Pakete, Büchersendungen und Briefe gelten innerhalb Deutschlands weiterhin unsere kundenfreundlichen Versandkosten: ab 30,- € Bestellwert versandkostenfrei, darunter 1,50 € für Büchersendungen und 3,50 € für Pakete. Besondere Versandwünsche müssen mit der Bestellung unmissverständlich angegeben werden. Dadurch entstehende Mehrkosten aller Art werden dem Besteller in Rechnung gestellt. Alle Sendungen erfolgen zu Lasten und auf Gefahr des Bestellers. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Ware wird von uns nicht geleistet. Der Besteller/Empfänger muss Schadenersatz beim Transporteur unter Einhaltung der jeweiligen Fristen beantragen. Ersatzbestellungen werden wie Neubestellungen abgewickelt.

3. Lieferstörungen / Lieferhindernisse

Bei Lieferhindernissen behält sich der Verlag ein Rücktrittsrecht vor. Schadenersatzansprüche des Bestellers sind in diesem Fall ausgeschlossen.

Wird die Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit um mehr als vier Wochen überschritten, so ist der Besteller berechtigt, eine Nachfrist von drei Wochen zu setzen und nach fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt muss schriftlich erklärt werden. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

4. Abnahmeverzug

Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Bei Schadenersatz wegen Nichterfüllung können wir ohne Nachweis eines Schadens 10 % des Kaufpreises oder Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verlangen. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

5. Reklamationen

Reklamationen sind nur innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungs- oder Lieferdatum möglich. Für etwaige Mängel haften wir nur bis zur Höhe des in Rechnung gestellten Warenwertes. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

6. Rücksendungen und Umtausch

In Bezug auf Rücksendungen fest bestellter Ware gilt – soweit nicht anders vereinbart – das gesetzliche Rückgaberecht. Ein Umtausch von Waren ist nur nach vorheriger Vereinbarung möglich.

Unfreie Zusendungen an den Verlag werden grundsätzlich nicht angenommen.

7. Zahlungsverpflichtungen

Die gegen Rechnung gelieferten Waren sind bis zum in der Rechnung angegebenen Termin spesenfrei per Überweisung auf unser Konto zahlbar. Skontoabzug ist unzulässig. Bei Neukunden, großem Bestellwert oder anderen Gründen behält sich der Verlag eine ausschließliche Lieferung per Vorauskasse vor. Diese wird dem Besteller nach Bestellung bekannt gegeben. Kunden aus dem Ausland bitten wir um Zahlung per PayPal oder Kreditkarte.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlages.

9. Kopierverbot

Sämtliche im Katalog enthaltenen Ausgaben einschließlich der Stichbilder sind gesetzlich geschützt. Jede Art der Vervielfältigung ist daher verboten.

10. Aufführungen geschützter Werke

Durch das Urhebergesetz sind folgende Werke geschützt:

  • Werke lebender Autoren oder Werke von Autoren, deren Todestag noch keine 70 Jahre zurückliegt,
  • Werke, die nach §§ 70, 71 UrhG als wissenschaftliche oder Erstausgaben geschützt sind.

Aufführungen der in unserem Katalog enthaltenen geschützten Werke sind wie folgt anzumelden:

  • Bei 70jähriger Schutzfrist: GEMA, Aufführungsmitteilung, Postfach 301 240, 10722 Berlin
  • Bei nach §§ 70, 71 UrhG geschützten Werken: VG Musikedition, Königstor 1a, 34117 Kassel.

11. Erfüllungsort - Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Bonn. Gerichtsstand ist Bonn.

12. Verbindlichkeit des Vertrages

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen des Vertrages wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Fall ist die ungültige Bestimmung in dem Sinn umzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der ungültigen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

Dr. J. Butz Musikverlag
Sitz: Bonn
Inhaber: Hans-Peter Bähr
UST-ID Nr.: DE 206 27 80 56
Steuer-Nr: 206 / 5010 / 1554